EXIST Gründerstipendium und die liebe gesetzliche Krankenversicherung (GKV)

Mit Gründung der Signavio GmbH beziehe ich ebenfalls das Gründerstipendium von EXIST. Ich beziehe es zwar erst seit einem Monat und bin dafür grundsätzlich auch sehr dankbar. Jedoch kann man jetzt schon sagen, dass es sich um eine bürokratische Katastrophe handelt.

Ein Beispiel möchte ich hier aufführen. Die Informationslage bzgl. der Abgaben für das Stipendium war im Vorhinein (während der Bewerbungsphase) mehr als unklar. Dies möchte ich hier kurz und knackig aufklären, damit sich niemand falsche Hoffnungen macht:
Man bekommt einen Brutto-Betrag ausgezahlt. Von dem muss man sich eigenverantwortlich(!) um alle notwendigen Abgaben kümmern. Das wären:

  • Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag, Kirchensteuer (völlig unklar ob dies anfällt oder nicht; höchstwahrscheinlich Pflicht; muss rückwirkend über die Steuererklärung abgeführt werden; weitere Details reiche ich in einem Jahr gerne nach)
  • Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung (noch zu klären, ob abzuführen oder nicht)
  • Pflegeversicherung (derzeit 2,2%; wird über die GKV abgeführt)
  • Krankenversicherung (derzeit 14,9%; weitere Details siehe unten)

Hier möchte ich kurz unsere Erfahrungen zum Abschluss einer GKV für ein EXIST-Stipendium anreißen. Das Kernproblem ist, dass die Versicherung einem die vollen 14,9%+2,2% abknöpfen möchte (also auch den vollen Arbeitgeberanteil, den man normalerweise „genießt“). Es gibt aber eine pfiffige Möglichkeit, dies zu umgehen…

Grundvoraussetzung: Man selbst darf nicht(!) als „Selbständig“ gelten (siehe Wikipedia).

Ist diese Voraussetzung erfüllt (i.d.R. durch Anteilsverteilung der Gesellschafteranteile), dann kann man folgende Regelung nutzen. Für die GKV gilt man als EXIST-Stipendiat, der kein weiteres Einkommen bezieht (also 0 EUR aus etwaigen Anstellungsverhältnissen), als „Sonstiger Stellenloser“ und müsste die vollen 14,9% zahlen.

Aber: Die Lage sieht anders aus, wenn man neben dem Stipendium eine Anstellung hat die krankenversicherungspflichtig ist (entweder Nebenbeschäftigung mit weniger als 5 Stunden/Woche oder einfach ein Gehalt in der eigenen Firma). Das Gehalt muss dementsprechend höher als 410 EUR mtl. liegen. Dann wird nämlich die Krankenversicherung für dieses Gehalt und nicht für das Stipendium fällig.
Das ist daraus begründet, dass man dann nicht mehr als „Sonstiger Stellenloser“ gilt, weil man ja eine Anstellung hat. Das Stipendium ist keine Lohneinkunft. Sobald man also die Krankenversicherung über das Mini-Gehalt bestreitet, fällt keine Krankenversicherung auf das Stipendium ab.

Diese Lösung hat uns etwa anderthalb Stunden hartnäckig sein in der TK-Geschäftsstelle unserer Wahl gekostet. An dieser Stelle nochmal vielen Dank an den verständnisvollen Sachbearbeiter.

In jedem Fall ist dies das Optimum, was man erreichen kann. Man muss sich das Gehalt ja noch nicht einmal komplett auszahlen. Es reicht vollkommen, die Abgaben davon zu leisten. Und diese liegen ein Vielfaches unter dem vollen Krankenversicherungssatz für das Stipendium…

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36 Gedanken zu “EXIST Gründerstipendium und die liebe gesetzliche Krankenversicherung (GKV)

  1. Hermann Leinsle

    Ich werde voraussichtlich ab 01.07.2009 auch das Exist-Stipendium bekommen. Ich bin auch bei der TK, verstehe aber noch nicht ganz wie du das getrickst hast mit dem Gehalt. Dazu muss man bereits eine GmbH gegründet haben, damit man sich selber Gehalt zahlen kann oder? (Bei mir/uns leider nocht nicht der Fall).

    Allgemein hätte ich da noch paar mehr Fragen zu Steuern, Abgaben, etc. und deinen Erfahrungen damit. So wie ich das verstanden habe ist das Stipendium ein steuerpflichtiges Einkommen, d.h. Einkommensteuer fällt an, damit auch der Soli und je nach Person auch die Kirchensteuer.

    Bei den anderen Abgaben bin ich ebenfalls unschlüssig. Arbeitslosenversicherung glaub ich schon, Rentenversicherung meine ich mal gelesen zu haben, dass sich Existenzgründer für 3 Jahre befreien lassen können.

    Ok war jetzt viel Text, aber das muss so sein;)

    Grüße, Hermann

  2. Torben Artikel Autor

    Ja, die Annahme hatte ich im Text nicht untergebracht. Um sich selbst Gehalt auszuzahlen muss die GmbH natürlich gegründet sein.

    Alternativ kann man aber genau so gut die Krankenversicherung über einen Nebenjob (weniger als 5h/Woche) decken, sofern das Gehalt dort Krankenversicherungspflichtig ist (>410 EUR).

    Es muss nicht die Anstellung in der eigenen Firma sein. Es muss nur irgend eine Anstellung sein, die mit EXIST kompatibel ist und die die nötige Vergütung zur GKV-Pflicht mit bringt.

    Bei den sonstigen Abgaben hängt vieles an der Lohnsteuer. In jedem Fall ist dies mit der Steuererklärung erst nachträglich fällig. Aus diesem Grund weiß ich da auch keine Details. Da hilft nur abwarten.

    Im Worst Case fällt alles an…

    Gruß,
    Torben

  3. Michael

    @Torben, eine Frage stellt sich mir: wieso habt Ihr Euch nicht privat versichert? Denn bei den Beirägen, die bei einem „500-Euro-Job“ in Sozial-, Kranken-, Pflege-, und Arbeitslosenversicherung eingezahlt werden, kann man sich im Nachhinein sicher nicht viel kaufen, oder?

    Viele Grüße

  4. Michael Düpjohann

    Hallo Torben,
    du hast recht, es ist wirklich schwierig genaue Informationen zu bekommen, wie hoch die Abgaben sind.
    Was die Krankenkasse angeht sind die Beiträge nicht ganz korrekt, da man nur den ermäßigten Satz zahlen muss (hatte mich da schonmal informiert). Der liegt bei 14,3% (aber immer ncoh ne Menge Geld^^). In meiner Kalkulation komme ich bei 2000 Euro (als Absolvent) auf 286 Krankenversicherung, 44 Pflegeversicherung (2,2%), 398 Rentenversicherung (19,9%) und 290 Lohn/Kirche/Soli. Wobei wir ja keine Lohnsteuer, sonder Einkommenssteuer zahlen, die liegt bei 16,17%, also 323 Euro??(https://www.abgabenrechner.de/ekst/ekst.jsp?in_einkommen=24000&in_verheiratet=0&in_jahr=2009&berechnen=).
    Wenn ich von der Lohnsteuer ausgehe bleiben mir 982 Euro von den 2000 übrig. Nicht gerade viel zum Leben 🙁 (Wohnung, Auto, Lebensunterhalt).

    Da du jetzt schon seit ein paar Monaten dabei bist, kannst du mir sagen wie hoch deine Abgaben zur Zeit sind?

    Gruß
    Michael Düpjohann

  5. Torben Artikel Autor

    Ich zahle überhaupt keine laufenden Abgaben! Die Steuern (Lohn, Kirche, Soli) sind wenn überhaupt erst im Nachhinein mit der Steuererklärung fällig.

    Und selbst da habe ich schon mehrfach gehört, dass das EXIST-Stipendium nicht Steuerpflichtig sein soll. Gegenteiliges hört man auch…

    Steuererklärungen sind im Frühjahr fällig. Dann weiß ich mehr.

  6. Michael Düpjohann

    Hab heute mal viel rumtelefoniert und folgende Kalkulation aufgestellt, pflicht sind:
    14,3 Krankenkasse
    2,2 Pflegeversicherung
    17,03 Einkommenssteuer (nicht monatlich abzuführen).

    Nicht berücksichtigt sind Kirchensteuer und Rentenversicherung, da man sich von diesen befreien kann, oder freiwillig (70€) bzw freiwillig pflichtversichern (halber Beitrag: 250€) kann
    (http://www.deutsche-rentenvers.....__nnn=true)

    Bei 2000 Euro für Absolventen und 22 Euro Kirchensteuer bleiben also noch 1307 Euro übrig.

    Im Exist Gründerstipendium FAQ (http://www.exist.de/imperia/md.....endium.pdf) steht aber noch: „Eine steuerliche Befreiung des Stipendiums zur Sicherung des Lebensunterhalts nach § 3 Nr. 11 EStG: erscheint
    ausgeschlossen, während eine Befreiung der Zuschüsse zu Sachmitteln in Betracht kommt.“
    Und:
    „Ebenso können die Stipendiaten
    die Vorsorgeaufwendungen (zum Beispiel zur Krankenversicherung) im Rahmen der Steuererklärungen als
    Sonderausgaben geltend machen (§ 10 Abs. 1 Nr. 2 und 3 EStG).“

    Vllt kann man also die Einkommenssteuer noch etwas drücken 🙂

    Gruß
    Michael Düpjohann

  7. Torben Artikel Autor

    Bitte keine voreiligen Schlüsse! Ich kenne Leute, die in der Vergangenheit nicht zur Steuer für ein EXIST-Stipendium herangezogen wurden. Momentan habe ich jedoch keine Zeit mich detailliert darum zu kümmern. Das ist nächstes Jahr dran.

    Nichtsdestotrotz sollte man definitiv genügend Rücklagen für den Fall bilden, falls die Steuer fällig wird. Ganz auszuschließen ist es nicht.

  8. Michael Düpjohann

    Ok, dann bin ich mal gespannt. Da meine Stipendium erst nächstes Jahr anfängt, ist die Steuererklärung erst im 2011 fällig, hoffe dass ich dann auf deinen Erfahrungen aufbauen kann 🙂

    Ich kenne auch wen, der mal ein Exist Gründerstipendium hatte, aber früher waren die wohl an der Uni angestellt, und das war dann ne andere Situation.

  9. Robert Sparmann

    Danke für die ganzen Infos. Meine Laune hob und senkte sich, während ich diesen Beitrag las. Leider arbeite ich neben meinem Stipendium bereits selbstständig für 5 Stunden die Woche, so daß mir das alles nichts nutzt.

    Allerdings würde ich jedem raten, schon vor Beginn des Stipendiums einfach in die PKV zu wechseln (wegen der Kündigungsfrist GKV mindestens 2 Monate vorher).

    Ich habe mich leider zu spät darum gekümmert bzw. zwischen Bewilligung und Beginn des Stipendiums lagen keine 2 Monate.

  10. Joao Carpinteiro

    >> Alternativ kann man aber genau so gut die Krankenversicherung über einen Nebenjob (weniger als 5h/Woche) decken, sofern das Gehalt dort Krankenversicherungspflichtig ist (>410 EUR). <<

    Wenn man am Ende des Jahres zusätzlich zu seinem EXIST-Stipendium (das übrigens sehr wohl steuerpflichtig ist) obendrein auch noch das fiktive Gehalt aus dem fiktiven Nebenjob versteuern muss, ist die Frage ob sich das tatsächlich lohnt.

  11. JV

    Warum kann man die KV-Pflicht denn nicht (analog zur krankenversicherungspflichtigen Nebenbeschäftigung) über seine freiberufliche Nebenbeschäftigung decken?

  12. Torben Artikel Autor

    Ich habe am letzten Freitag übrigens meinen Steuerbescheid für das letzte Jahr bekommen.

    In kurz: es wurde keine(!) Einkommensteuer auf das EXIST-Stipendium berechnet. Das Stipendium war damit steuerfrei.

    In ein wenig ausführlicher: folgt als separater Blogpost…

    Gruß,
    Torben

  13. Sebastian

    Hi Torben,

    inwiefern ist das Stipendium steuerfrei. Ist es bei dir nur ein Einzelfall oder müssen besondere Konstellationen eintreten?

    Sebastian

  14. flo

    hi torben,

    ich bin seit august auch EXIST stipendiat. du musst uns allen umbedingt bitte den kniff mit der einkommenssteuer verraten! wie hast du denn EXIST in der einkommenssteuererklärung betitelt?

    tausend dank und viele grüße,

    flo

  15. Torben Artikel Autor

    Ich komme nicht dazu, das als eigenen Blog-Post zu formulieren. Deshalb hier in Kurzfassung.

    Zunächst: das Ganze ist tatsächlich Auslegungssache des jeweiligen Finanzamtes.

    Meine Steuerberaterin hat folgendes empfohlen und für mich beim Finanzamt eingereicht.

    In den EXIST FAQs steht ja folgendes (http://www.exist.de/imperia/md.....endium.pdf):

    Die Stipendiaten haben das Stipendium zur Sicherung des Lebensunterhaltes zuzüglich der Kinderzuschläge
    gegenüber dem Finanzamt in der Anlage für sonstige Einkünfte (Anlage SO) in voller Höhe als wiederkehrende
    Bezüge zu erklären. Entsprechend dem Prinzip der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit, verknüpft
    mit dem Nettoprinzip, dürfen alle Werbungskosten im Zusammenhang mit dem Stipendium (zum Beispiel
    Reisekosten, Lehr- und Arbeitsmaterialien und fallweise auch die Fahrtkosten, die von dem Stipendiaten
    getragen werden) bei der Ermittlung der Einkünfte abgezogen werden. Ebenso können die Stipendiaten
    die Vorsorgeaufwendungen (zum Beispiel zur Krankenversicherung) im Rahmen der Steuererklärungen als
    Sonderausgaben geltend machen (§ 10 Abs. 1 Nr. 2 und 3 EStG). Soweit Sachzuwendungen aus der Förderung
    gewährt werden, können diese als Werbungskosten nicht abgezogen werden, zumal sie nach der hier
    vertretenen Auffassung nach § 3 Nr. 11 EStG steuerfrei gestellt sind (s. u.).

    Meine Steuerberaterin hat das Stipendium nicht im Formular als „Sonstige Einkünfte“ deklariert. Stattdessen hat das Finanzamt den Stipendiaten-Vertrag und ein extra Anschreiben als Anlage bekommen. Darin ist erläutert, dass wir die Auffassung vertreten, dass es sich um steuerfreie Einnahmen gem. § 3 Nr. 11 EStG handelt.

    Das wurde so vom Finanzamt akzeptiert.

    Gruß,
    Torben

  16. michael

    hallo torben,
    wärst du bereit das anschreiben hier zu veröffentlichen bzw. als kopie zuzusenden? dann könnte man es als vorlage für die steuererklärung verwenden.
    tausen dank für die guten ratschläge

  17. michael

    hi
    in § 3 Nr. 11 EStG geht es doch eigentlich nur um sachzuwendungen und nicht um das einkommen? wie kann das einkommen dann also steuerfrei bleiben??? oder verstehe ich jetzt was falsch? in jedem fall wäre es toll wenn du das anschreiben hier veröffentlichen könntest oder per mail schicken. Danke
    Michael

  18. michael

    hi torben. tausend dank für die info. ich werde voraussichtlich ab januar exist beziehen. würde es dir was ausmachen die formulierung vom anhang der steuererklärung hier einzustellen? dann könnte man das als orientierung für die eigene steuererklärung benutzen.
    grüße
    michael

  19. Manuel

    Lieber Vorkämpfer in Exist-enz!

    Wir finden Deine Krankenversicherungslösung sehr interessant. Um sie noch einmal zu rekapitulieren:
    1) Du hast gegründet.
    2) Du hast dich selber mit einem Minigehalt (wieviel genau?) angestellt.
    3) Du hast davon die Krankenkasse als Arbeitnehmer und Arbeitgeber mit beiden Anteilen bestritten und dadurch einen wesentlich geringeren Beitrag als die 14,9 Prozent auf das ganze Exist-Stipendium gezahlt.

    Frage: Ist die Selbstanstellung als Arbeitgeber und -nehmer legal, was Buchführung angeht, macht da das Steueramt kein Problem?

    besten Dank für Deine Hilfe und alles Gute für Dein Buisness!
    Manuel

  20. Sebastian

    Hi Manuel,

    man kann sich nur bei einer Kapitalgesellschaft ein Gehalt zahlen. Bei einer Einzelunternehmung wäre es eine einfache Privatentnahme. Du müsstest also extern eingestellt werden oder eine GmbH gründen, was bei dem EXIST eigentlich nicht sofort möglich ist.Die Summe sollte sich im Bereich >410€ befinden.

  21. Wolfgang

    Hi Torben,

    könntest Du mir Dein Argumentationsschreiben Deiner Steuerberaterin evtl. zumailen?

    Vielen Dank und beste Grüße,
    Wolfgang

  22. Torben Artikel Autor

    Auf vielfachen Wunsch ist hier der Text des Anschreibens:

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    in der Anlage sende ich Ihnen die Einkommensteuererklärung 2009 für oben genannten Mandanten.

    Herr XYZ hat in 2009 ein Stipendium im Rahmen des Programms „Existenzgründungen aus der Wirtschaft“ in Höhe von X EUR erhalten. Der Stipendiatenvertrag ist in Kopie beigefügt.
    Nach Überprüfung meinerseits sind die Voraussetzungen für die Steuerfreiheit gem. § 3 Nr. 44 EStG erfüllt.

    Mit freundlichen Grüßen

  23. Philippe

    Hallo,

    da ich grade dabei bin mit dieser Versteuerung irwie durchzusteigen. Der Artikel § 3 Nr. 44 EStG hört sich eindeutig an oder hat jemand Erfahrungen gemacht, bei dem es abgelehnt worden ist und wenn, wie war die Begründung.

    Viele Grüsse,

    Philippe

  24. Mathias

    Hallo,

    bin momentan auch dabei mich für das Exist- Stipendium zu bewerben. Und mache mir Gedanken über die Abzüge und den Betrag der Schlussendlich übrig bleibt.

    @ Torben: Vielen Dank schonmal für deine große Hilfe. Könntest du vielleicht nochmal deine Abzüge auflisten, so dass klar wird, welche Abzüge zu leisten sind und welche nicht.
    Dabei wäre es gut wenn du die Abzüge aufschlüsseln könntest, in Nebeneinkommen (410 €) und Stipendium (2000 €).

    Viele Grüße und vielen Dank!

    Mathias

  25. Daniel

    Hallo zusammen,

    unser Startup wird ab 01.06. auch durch EXIST gefördert und ich war diese Woche bei meinem Finanzamt bezüglich einer möglichen Befreiung für die Einkommensteuer nach §3 Nr. 44 EStG. Ich denke die Chancen sind ganz gut, ich werde wohl in den nächsten 2 Wochen eine schriftliche Bestätigung bekommen und dann melde ich mich hier nochmal…

    VG
    Daniel

  26. Jens

    Hallo Thorben,

    ich möchte mich der Bitte von Mathias nach einer etwas genaueren Auflistung anschließen.
    Im Zweifel könntest du vllt. wenigstens angeben, wieviel letzten Endes unterm Strich von den 2000 pro Monat geblieben ist. Das wäre wirklich super.

    Vielen Dank.

  27. Maxwell

    Hallo Leute,
    ersteinmal ein Dankeschön an Torben für die umfangreichen Infos und natürlich an alle die mit kommentieren. Es ist hier mittlerweile eine richtig gute Informationsquelle zum EGS geworden.

    Hier vielleicht noch eine Idee zur lieben Krankenversicherung. Warum kann man sich nicht einfach für ein Zweitstudium einschreiben. Dann wäre man als Student wieder in der gesetzlcihen Krankenversicherung mit 75€ pro Monat, denn bei der studentischen Krankenversicherung handelt es sich um eine Pflichtversicherung. Hierfür gibt es keine Einkommensgrenzen, nur eine Studentengrenze seitens der Krankenkasse, man darf nicht mehr als 18h/Woche arbeiten und muss quasi Vollzeit studieren. Das kollidiert aber ggf mit dem Stipendiatenvertrag des PTJ, der ja Vollzeit Einsatz für das EGS Vorhaben verlangt, obwohl dort von „entgeltlicher Beschäftigung von mehr als 5Std. die Woche“ die Rede ist.

    Ich bin auf Euer Feedback gespannt!

  28. Mathias

    Hallo Maxwell,

    diese Idee hatte ich auch schon verfolgt.
    Du musst allerdings bedenken, dass je nach Bundesland auch noch 500 € pro Semester Studiengebühren hinzukommen.
    Habe auch bzgl. der Einschreibung als Doktorand nachgefragt, allerdings wird dies von der KV nicht geduldet.

    Nachdem mir nun langsam die Ideen ausgehen, denke ich darüber nach mich privat zu versichern.

    Eine erste Anfrage hat folgende Beiträge ergeben:
    KV: 350 €
    PV: 225 €

    Viele Grüße

  29. Maxwell

    @Studiengebpühren: 55€ pro Semester in Greifswald
    @Doktorand: Da spielt keine Krankenversicherung mit
    @PKV: Günstig sind Light-Tarife HanseMerkur KVE3, HalleschePrimoS600 um die 150€.

    Kritisch an der Idee mit dem einschreiben für ein Zweitstudium ist meines erachtens nur: Wenn das PJT davon Wind bekommt, dann fällt man von 2.000€ auf 800€ Stipendium pro Monat zurück, weil man wieder als „Studierender“ gilt. Das ist natürlich hoch gepokert. Hat diesbezüglich jemand Erfahrungen?

  30. Daniel

    Wenn Ihr Euch für ein zweitstudium einschreibt, dann bekommt Ihr übrigens nur noch 800 Euro EXIST-Förderung. Zudem kann Euer gesamtes Projekt in Gefahr kommen, weil die Mehrheit im Projekt keine Studenten mehr sein dürfen.

  31. Alice

    Spannendes Thema!
    Hat sich mittlerweile denn schon ein Standardvorgehen herauskristallisiert für alle die noch KEINE GmbH gegründet haben?

  32. Michael

    Guten Abend zusammen,

    eine Frage zu dem §3 Nr. 11 EStG, habt ihr hier im Vorfeld der Abgabe der Einkommenssteuererklärung eine Befreiung bei dem Finanzamt angefragt oder erst bei der Abgabe der Erklärung den Sachverhalt dargelegt ?
    Danke,

    Michael

  33. Luko

    Hey alle zusammen!
    Das ist ja eine Quelle interessanter Informationen hier.
    Wir werden (hoffentlich) auch ab Oktober 2012 durch das EXIST Gründerstipendium gefördert.
    Uns wurde jedoch gesagt, dass wir uns nicht bei unserem eigenen Unternehmen anstellen lassen dürfen, während wir EXIST bekommen. Torben konnte das 2009 anscheinend noch. Kann jemand aktuelle Infos dazu geben?
    Es wäre sehr relevant für uns und sämtliche Workarounds sind bisher doch eher unzufriedenstellend.

    Vielen Dank,
    Luko

  34. Johannes

    Moin Luko,

    wir sind gerade dabei uns damit auseinanderzusetzen, da unsere Förderung zum 01.11.2012 beginnt. Setzt dich doch mal mit mir in Verbindung: 2rhp9@boun.cr

    Und danke an Torben und alle anderen Beitragenden in diesem Thread!

  35. Thomas

    Der Artikel ist zwar schon älter, aber sind die Informationen hier noch aktuell oder hat sich in diesem Bereich in den letzten Jahren etwas geändert?

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